Bei einem Treffen der sogenannten Reichsbürger-Szene in Darmstadt haben sich nach Einschätzung der Polizei deutlich weniger Teilnehmer versammelt als bei der Gegendemonstration. Etwa 200 Menschen nahmen demnach an dem Treffen teil, bei der Gegendemonstration waren es etwas mehr als 800. Bislang habe es keine Ausschreitungen gegeben, sagte eine Polizeisprecherin. Die Versammlungen dauerten am Nachmittag noch an.
Zu der Gegendemonstration hatte das Darmstädter Bündnis gegen Rechts unter dem Motto »Der Kaiser hat abgedankt, die Demokratie lebt!« aufgerufen. Auch eine Sprecherin des Bündnisses berichtete von einem bislang friedlichen Verlauf. Sie sprach angesichts der Zahl der Teilnehmer von einem »guten Zeichen für unsere Stadt«. Die Polizei positionierte sich zwischen den Gegendemonstranten und den Teilnehmern des Reichsbürger-Treffens.
Anhänger der »1871er-Bewegung«
Bei dem Aufzug der Reichsbürger handelt es sich nach Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) um ein »Großes Treffen der 25 + 1 Bundesstaaten«. Solche Versammlungen werden nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden seit August 2023 in unregelmäßigen Abständen von Reichsbürgern und Selbstverwaltern veranstaltet. Das Treffen ziehe Anhänger der »1871er-Bewegung« an, die den Fortbestand des Deutschen Kaiserreiches von 1871 propagierten, heißt es vom Verfassungsschutz.
Nach Definition des LfV sind Reichsbürger Gruppierungen und Personen, die die Bundesrepublik Deutschland, ihr Rechtssystem und ihre Staatsorgane nicht anerkennen. Sie sprechen dem Grundgesetz, dem freiheitlichen Rechtsstaat und den demokratisch gewählten Repräsentanten die Legitimation ab. Zudem akzeptieren sie die Grenzen der Bundesrepublik nicht und wollen stattdessen das Deutsche Reich zurückhaben.
