Ehemalige Politiker des Thüringer BSW, die am Freitag die Partei verlassen hatten, haben am Sonntag in Erfurt eine neue Partei gegründet. Sie trägt den Namen „Thüringen. Gerecht“. Zur Vorsitzenden wurde die bisherige BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf gewählt, die auch Finanzministerin ist. Stellvertretende Vorsitzende wurden der Thüringer Digitalminister, Steffen Schütz, und die bisherige Landesgeschäftsführerin des BSW, Steffi Eschrich.
„Wir haben versprochen, für Stabilität und Verlässlichkeit in Thüringen zu sorgen. Jetzt laden wir alle Menschen ein, dieses Versprechen gemeinsam mit uns in die Tat umzusetzen“, teilte Wolf mit. Der Gründungsvorstand werde so schnell wie möglich für eine breite Mitgliederaufnahme sorgen und dann einen Parteitag einberufen.
„Sicherheit, Respekt und neue Zuversicht“
Wolf hatte zuvor gesagt, dass man schnell eine neue Partei gründen wolle. „Für eine neue Fraktion braucht es eine neue Partei“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Am Freitag hatten neun weitere Landtagsabgeordnete das BSW verlassen, nachdem ein Streit mit der Bundesspitze der Partei um die Regierungsbeteiligung im Freistaat eskaliert war. Damit gehören nur noch zwei von 15 Mitgliedern der Fraktion dem BSW an.
Unter der Überschrift „Wir werden Thüringen.Gerecht“ verabschiedete die neue Partei ihr Gründungsprogramm. Laut der Erklärung steht dabei „eine Politik, die zuhört, die Lebensleistung der Menschen anerkennt und für Sicherheit, Respekt und neue Zuversicht sorgt“ im Mittelpunkt.
Die Gruppe um Wolf hatte der Bundespartei um Gründerin Sahra Wagenknecht Einmischung und fehlende Distanz zur AfD vorgeworfen. CDU, SPD und Wolf bekannten sich zu ihrer gemeinsamen Koalition in Erfurt. Wolf ist im Kabinett von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) Finanzministerin.
