
Eine alte, schlichte Weisheit: sich in die Lage des Gegners hineinversetzen. Um sich besser zu schützen. Das kann gerade beim Schutz kritischer Infrastruktur helfen. Und vor allem: dem Angreifer keine Hilfe leisten, keine Tipps geben. Es ist schließlich leicht genug, in einer offenen Gesellschaft sowohl Desinformation zu betreiben als auch handfeste Sabotage zu verüben. Ein freies Land ist kein Hochsicherheitstrakt.
Mit Videoüberwachung
Aber Freiheit und Schutz nach außen und innen sind keine Widersprüche, sondern Fragen der Abwägung. Gefährliche Stellen und gefährdete Orte müssen besonders kontrolliert und bewacht werden. Das kann auch per Video geschehen, wenn man das richtig regelt und durchführt. Es geht ja nicht um eine dauerhafte und umfassende Überwachung des öffentlichen Raums. Der Datenschutz steht hier nicht prinzipiell im Wege. Darf er auch nicht.
Der Staat sorgt dafür, dass Bürger und Unternehmen frei leben können; er hat eine Schutzpflicht. Wer besonders gefährdet ist, braucht besonderen Schutz. Das ist nicht zu verwechseln mit einem Ruf nach staatlicher Vollversorgung. Natürlich ist jeder zunächst selbst gefordert. Resilienz beginnt zu Hause und im Betrieb. Das reicht von der eigenen Notfallversorgung bis zum Werkschutz eines Rüstungskonzerns. Doch der Staat mit seinem Wissen, der auch sonst gern alles regelt, darf sich auf dem zentralen Feld der kritischen Infrastruktur nicht verstecken. Er muss seine Kenntnisse weitergeben, aufgrund derer sich alle besser schützen können.
Das bedeutet aber nicht die Offenlegung von sensiblen Informationen. Und es verlangt eine Sprache, die der Gegner versteht. So manche der mehr oder weniger professionell erscheinenden Anschläge sind Testläufe. Das Sticheln und Austesten ist Teil der hybriden Kriegführung. Die Antwort muss lauten, Lücken zu schließen und klarzumachen: Es lohnt sich nicht. Der Preis ist zu hoch.
