Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Deutschland angesichts der anstehenden Reformen und einer sich erholenden Wirtschaft zu Optimismus aufgefordert. »Wir
müssen gemeinsam diesen weitverbreiteten Missmut abschütteln, der unser Land
seit langer Zeit lähmt«, sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach der Kabinettssitzung. »Wir haben Deutschland von morgen diskutiert, und dieses Deutschland von morgen ist optimistisch und zuversichtlich. Wir müssen raus aus diesem Klima der Verdrießlichkeit und des Verdrusses.«

Zentrale Themen für den Herbst seien für die Bundesregierung Innovation und Künstliche Intelligenz (KI) für ein stärkeres Wirtschaftswachstum. »Innovation und Wettbewerb sind keine Begriffe für sich allein, sondern es sind entscheidende Faktoren für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes«, sagte er. Innovation und Wettbewerb beinhalteten im Grunde all das, was Deutschland modern, stark, zukunftsfähig und optimistisch werden lasse. »Wir sind und
bleiben das Land der Erfinder und Macher«, sagte Merz und verwies auf die bereits eintretende Erholung der Wirtschaft: »Wir haben drei
Jahre der Rezession hinter uns und nun wachsen wir wieder.«

Das Bundeskabinett hatte sich nach der Sommerpause zu einer zweitägigen Klausursitzung auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg getroffen. Dort sollten neben Wirtschafts- und Reformthemen auch die Herausforderungen des Klimawandels besprochen werden. Gegenstand der Debatte dürfte etwa der SPD-Vorstoß zu einer Grundgesetzänderung in der Klimapolitik gewesen sein. Zum Thema der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft war auch Handwerkspräsident Jörg Dittrich eingeladen. Die Opposition kritisierte deshalb Einseitigkeit und forderte einen generellen Kurswechsel der Bundesregierung beim Klima. Mit der Klausurtagung startet die Bundesregierung in eine neue Arbeitsphase.

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