Nach der
parlamentarischen Sommerpause kommt am Dienstag die gesamte Bundesregierung zur
Kabinettklausur zusammen. Dabei sollen laut Bundeskanzler Friedrich Merz die
festgelegten Reformen wie etwa bei der Rente »so schnell wie möglich« umgesetzt
werden. Zuvor hat Merz am Sonntag die Gemeinde
Hürtgenwald besucht,
die bis vor einer Woche von
einem Waldbrand bedroht war. Es hatte Kritik daran gegeben, dass Merz seinen
Sommerurlaub angesichts des Großbrands nicht unterbrochen hat. Vor welchen
Aufgaben Merz nach der Sommerpause steht, berichtet Fabian Reinbold, politischer Korrespondent der
ZEIT.
Die
AfD-Vorsitzenden Alice
Weidel und Tino Chrupalla waren am Sonntagabend in den Sommerinterviews des
öffentlich-rechtlichen Fernsehens zu Gast. Weidel sagte, die AfD wolle sich
dafür einsetzen, dass Deutschland aus dem Euro und dem Schengenabkommen
aussteige. Chrupalla
bezeichnete den Klimawandel als »Nebenthema« und die hohen Temperaturen etwa im
Juni als »ganz normalen Sommer.« Neben diesen bekannten Positionen lässt sich in den Interviews eine neue Strategie erkennen, analysiert Lenz Jakobsen, Redakteur im Politischen
Feuilleton der ZEIT.
Außerdem
im Update: Irans
Präsident Massud Peseschkian bestätigt
wirtschaftliche Schwierigkeiten im Land. Als Grund gibt er an, dass der
Iran »mit einem umfassenden wirtschaftlichen, militärischen und
sicherheitspolitischen Krieg konfrontiert« sei. Den US-Sanktionen will der Iran
durch eine Zusammenarbeit mit anderen Ländern begegnen, wie der Sprecher des
iranischen Außenministeriums mitteilte. Das Land habe gelernt, mit Sanktionen
umzugehen. Wie sehr die Sanktionen den Iran tatsächlich treffen, ordnet Omid Rezaee ein.
Und: Staats-
und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen haben über eine
weitere Unterstützung der Ukraine beraten. Zum 35.
Unabhängigkeitstag der Ukraine sind dafür zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Kyjiw gereist; Bundeskanzler
Friedrich Merz war dem Treffen zugeschaltet. Die EU-Kommission hat zudem
weitere Mittel für Raketenabwehrsysteme, Munition und Radargeräte für die
Ukraine freigegeben.
Und sonst so? Bundespräsident
Steinmeier zieht um – und lobt sein neues Heim
Moderation und Produktion: Hannah Grünewald
Redaktion:Imre Balzer
Mitarbeit: Lena Herrmann
Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier.
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Wenn Sie immer auf dem Laufenden bleiben wollen,
abonnieren Sie hier die ZEIT auf WhatsApp.
