Die Unternehmen hinter Facebook, Instagram und TikTok haben der EU zufolge freiwilligen Maßnahmen zugestimmt, um die Verbreitung von
Falschinformationen im Kontext des Massenandranges von
Migranten in der spanischen Exklave Ceuta künftig einzugrenzen. »Es wurde
beschlossen, einen Ad-hoc-Mechanismus im Falle einer Eskalation und eine engere
Kooperation einzuführen«, sagte Kommissionssprecher Balazs Ujvari.
Die vereinbarten Maßnahmen sollen in Krisenzeiten einen Mechanismus aktivieren, der eine verstärkte Zusammenarbeit mit Faktenprüfern vorsieht. Neben der Koordinierung sei auch ein Ziel, »schädliche Desinformation zu kennzeichnen«, die sich zum Beispiel auf einen neuerlichen Massenansturm beziehen. Falls dies nicht ausreiche, könnten weitere Maßnahmen folgen.
Ende Juli hatten rund 72.000 Menschen die an Marokko
angrenzende spanische Exklave Ceuta auf dem Landweg oder schwimmend erreicht.
Der größte Teil von ihnen kehrte kurz darauf nach Marokko zurück. Nach Einschätzung
von Experten hatten Falschinformationen in den sozialen Netzwerken die Massenflucht
angeheizt. Demnach gab es zuvor Berichte darüber, dass die Grenze offen sei. Bereits zuvor hatte die EU deshalb mit Meta und TikTok Gespräche geführt.
Ein Meta-Sprecher teilte mit, das Unternehmen beobachte »die Lage in Ceuta in Echtzeit und entfernt Inhalte, die gegen unsere Richtlinien verstoßen – einschließlich Inhalten, die Schleuserdienste anbieten, fördern oder in denen nach solchen gesucht wird«. TikTok teilte ebenfalls mit, dass das Unternehmen gegen Inhalte vorgehe, die Schleuser unterstützen könnten.
