Wer ist Thorsten Frei? | FAZ

Der große Tag von Thorsten Frei beginnt mit einer letzten Kabinettssitzung und einer Entlassung. Erst wird er am Mittwochmorgen als Kanzleramtsminister noch einmal an dem ovalen Tisch Platz nehmen in dem Haus, das er seit gut einem Jahr führt. Dann bekommt er um 12 Uhr die Entlassungsurkunde vom Bundespräsidenten. Danach geht es dem bisherigen Höhepunkt der Karriere des Thorsten Frei entgegen: der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der Unionsfraktion. Alles andere als ein gutes Ergebnis wäre eine Überraschung gewesen. Eine Enttäuschung. Viel zu beliebt ist er in der Fraktion. Trotz allem, was auch Unionsabgeordnete manchmal an ihrer Regierung nervt. Und gerade ganz besonders an den personellen Umbauten des Kanzlers.

170 von 185 anwesenden Abgeorndeten stimmen am Mittwochmittag für ihn. So kommt Frei schließlich da an, wo er sich schon nach der Bundestagswahl ganz gern gesehen hätte. Doch als enger Vertrauter des Kanzlers ging er zunächst mit ihm, er wurde gebraucht: Kanzleramtsminister. Eine Ehre, die einerseits stolz macht, aber eben auch eine Pflichtaufgabe. Viel Arbeit, viel Verantwortung, viel Einfluss, aber kaum Bewegungsfreiheit: alles im Dienste des Kanzlers, von morgens bis abends.

Jetzt steigt Frei nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der Fraktion noch weiter auf in der Reihe der wichtigsten CDU-Politiker. Viel Arbeit, Verantwortung, Einfluss – und viel mehr Bewegungs- und Entscheidungsfreiheit. Viel mehr Frei. 52 Jahre alt, Jurist, verheiratet mit einer Lehrerin, drei Kinder.

Dabei ist Frei in den vergangenen Jahren vor allem aufgestiegen, weil er erst dem Oppositionsführer Friedrich Merz und dann dem Kanzler gedient hat, loyal, fleißig, verbindlich. Jetzt tritt der Politiker Frei aus diesem Schatten mit einer eigenen Machtbasis durch die Wahl der Abgeordneten. Die Aufgabe ist klar: Eine Regierungsfraktion muss am Ende Mehrheiten sicherstellen. Aber sie muss auch ihre eigene Stimme behalten.

Aber kann Frei das? Wird das enge Verhältnis zum Kanzler hier zum Problem für ihn? Für den freundlichen Herrn Frei, wie manche ihn nennen? Jedenfalls muss er es schaffen, einer selbstbewussten Fraktion die Eigenständigkeit zu sichern – gegenüber dem Kanzler und dem Koalitionspartner.

Am vergangenen Freitag lässt sich Frei mit der Dienstlimousine nach Stuttgart fahren. Die IHK Stuttgart hat ihn zu einem Diskussionsabend eingeladen. Frei wählt nicht das Flugzeug, weil er nach dieser hektischen Woche der Regierungsumbildung die Fahrzeit zum Telefonieren braucht. Bei der IHK äußert er sich zum ersten Mal öffentlich zu seinem künftigen Amt und den Vorgängen in Berlin, die er einen „Tsunami“ nennt, den er so noch nicht erlebt habe. Ansonsten schweigt Frei gerade in der Öffentlichkeit, keine Zitate, bis er auch wirklich ins neue Amt gewählt ist.

Er sei in der Woche zuvor am Freitagabend von Berlin nach Zürich geflogen, erzählt Frei, und schon in dieser einen Stunde Flugzeit sei so viel passiert, dass klar gewesen sei: Es geht ums Ganze für den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn nach seiner Mitteilung, dass er durch eine Leihmutter in Amerika Vater geworden ist. In der Union und in den Whatsapp-Gruppen ist da eine Stimmung wahrnehmbar, die es unmöglich macht, Spahn im Amt zu halten. Die Partei lehnt Leihmutterschaften ab. Frei ebenso. Am Tag darauf tritt Spahn zurück.

Frei macht in dem Gespräch vor 322 Zuhörern – Vertreter der Landes-CDU sind rar gesät – nicht den Eindruck, dass er sein Amt im Kanzleramt mit allzu viel Wehmut aufgibt. „Es gibt ein paar Dinge, die habe ich schon immer sehr gerne gemacht, und dazu bin ich leider in diesem Amt nicht gekommen. Ich bin ein leidenschaftlicher Debattenredner“, sagt er. Das neue Amt, in das er gewählt werden will, habe er schon immer als reizvoll empfunden.

Wenn man für den Bundeskanzler als Kanzleramtsminister die Arbeit koordiniere, arbeite man über die gesamte Woche die Akten von 16 Fachministerien ab. „Der Radius geht dann in der ganzen Woche über zwei Kilometer nicht hinaus, das ist für einen Menschen wie mich mit einem Bewegungsdrang sehr wenig.“

Als Frei zwischen 2004 und 2013 Oberbürgermeister von Donaueschingen ist, hat er nicht nur Aktenberge vor sich, sondern auch viele öffentliche Auftritte, Termine mit Bürgern, und eine erstaunliche Popularität: Als Oberbürgermeister gewinnt er nach den ersten acht Jahren die Wiederwahl mit 99,2 Prozent. Als Frei dann kurz danach erfolgreich für den Wahlkreis 286 „Schwarzwald-Baar“ in den Bundestag gewählt wird, sollen die Bürger bei seiner Verabschiedung 45 Minuten lang applaudiert haben. „Ob es genau 45 Minuten waren, weiß ich nicht mehr“, sagt Frei am Freitagabend.

Sticheleien gegen Frei gibt es dann vor allem, als Frei Kanzleramtsminister ist und, trotz aller Aktenberge, gelegentlich die Öffentlichkeit sucht, in Wahlkreisen und Fernsehstudios. Zumindest im Schutz der Anonymität kritisieren das manche in der Koalition. Hatten andere Kanzleramtsminister ihre Rolle nicht anders verstanden, waren sie nicht völlig verschwunden hinter diesen Aktenbergen?

Jedes Mal, wenn es in der Regierung hakt, es Missmut gibt über die Abstimmungen zwischen den Koalitionspartnern, mit der Fraktion oder zu den Ländern, gehen die Blicke automatisch auf die Regierungszentrale und damit eben auch: auf den Kanzleramtsminister. Gleich am Anfang der Legislaturperiode etwa, als Frei mal – abgesprochen mit dem Kanzler und lange zugesagt – zu einer Veranstaltung in den Wahlkreis fährt und bei einem Koalitionsausschuss fehlt. Oder als es in den eigenen Reihen Irritationen gibt, weil die Bürger bei der Senkung der Stromsteuer leer ausgehen. Beides fällt in die Anfangszeit der Regierung, Startschwierigkeiten.

Aber auch als die Koalitionsspitzen im April in der Villa Borsig den erhofften Durchbruch bei den Reformen nicht hinbekommen, werden Schuldige gesucht. Hatte man die Vorlagen etwa nicht gut genug vorbereitet und ausverhandelt?

Frei gehört zu einem Dreierteam der Unterhändler von CDU, CSU und SPD. Nachdem die Sitzung in der Villa Borsig frustrierend endet, kommen die drei Spitzen der Koalitionsfraktionen zu dieser Runde hinzu: Der Koalitionsgipfel Anfang Juli wird dann in dieser Sechser-Sherpa-Runde schon deutlich konkreter vorbereitet, vieles vorher geklärt. Es wird ein Erfolg. Für Spahn, der plötzlich als eine Stütze der Koalition gilt. Aber auch für Frei.

Ob die Kritik an Vorbereitung, Abstimmung oder Kommunikation berechtigt ist oder nicht, ob es bei den Kritikern überhaupt genug Einblick in die Abläufe gibt oder die Kritik eigentlich nur auf den Kanzler selbst zielt: Es ist das erste Mal in seiner Karriere, dass Frei sich solcher Kritik ausgesetzt sieht. Das Problem ist dabei für Frei: als Kanzleramtsminister kann er sich kaum verteidigen. Kritik am Koalitionspartner ist nicht möglich, er muss ja die Arbeit der Regierung zusammenhalten. Und kein Wort aus seinem Mund darf auch nur den kleinsten Verdacht auf Illoyalität gegenüber dem Kanzler erwecken. Daran hält er sich. Er bleibt freundlich und loyal. Die Akten werden abgearbeitet.

Die Frage ist aber, ob Frei mit seiner stets gleichbleibenden Verbindlichkeit und Ausgeglichenheit in diesen schwierigen Zeiten auch die 208 Abgeordneten der CDU und CSU führen kann. Ein Gemeinderat in einem Schwarzwaldstädtchen lässt sich einfacher anleiten als eine Bundestagsfraktion, die in den nächsten Monaten mit der SPD Reformen auf den Weg bringen muss und die unter dem nie da gewesenen Druck einer AfD steht, die im September in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern große Wahlsiege feiern könnte.

Schon Spahn musste seine Arbeitsabläufe und Abstimmungsrunden in der Fraktion anpassen, weil er im Fall der Verfassungsrichterwahl die Mehrheit mit seinen Abgeordneten nicht sichern konnte. Ja, lange nicht einmal verstanden hatte, wie groß der Unmut in der Fraktion ist. Immer wieder wird im Bundestag erzählt, dass die Fraktion sich verändert habe. Dass Abgeordnete schneller selbstbewusster aufträten. Auch weil viele nicht sicher sein könnten, ob sie beim nächsten Mal wieder in den Bundestag einziehen. Weil sie sich beweisen müssten. In vielen Wahlkreisen droht die AfD, im Osten dominiert sie längst. Das macht es nicht leicht, den Zusammenhalt zu organisieren. Oder zu erzwingen. Allerdings: Abweichler gab es auch früher. Aber wenn die Koalition nur zwölf Abgeordnete mehr hat als nötig, wird eben jeder Einzelne wichtiger.

Es gibt Abgeordnete, die Zweifel haben, ob Frei die machtpolitische Härte hat, die Reihen zusammenzuhalten. Oder im Namen der Fraktion dem Kanzler entgegenzutreten. Oder in Verhandlungen der SPD Zugeständnisse abzuringen. Als Alexander Dobrindt von manchen von ihnen vorgeschlagen wird als Spahn-Nachfolger, ist wohl auch das der Subtext: lieber den als stark und unabhängig geltenden Innenminister als Chef, selbst wenn er von der CSU ist.

Man kann in diese Forderung einen Zweifel an Frei hineinlesen. Ernsthaft erwarten, dass es Dobrindt wird, konnte man schließlich kaum. Zudem: Frei war einst der „Architekt der Migrationswende“, nicht Dobrindt, der sie nun als Minister umsetzt. Im Auftrag von Merz entwickelte Frei mit Bastian Schneider, einem heutigen Landtagsabgeordneten, ein Papier, in dem er vorschlug, das Individualrecht auf Asyl durch eine Kontingentlösung zu ersetzen. Frei verficht eine harte Linie, auch wenn er damit öffentlich nicht zündelt.

Bei der IHK in Stuttgart bemüht sich Frei, nicht einen falschen Ton zu intonieren, der ihn am Ende ein paar Stimmen kosten könnte. Das wird deutlich, als es um die AfD und die Wahl in Sachsen-Anhalt geht. Denn dazu sagt Frei einerseits, man dürfe das Narrativ der AfD, dass sie „die anderen“ und die Ausgegrenzten seien, nicht stärken. Andererseits habe seine Partei aber mit der Linkspartei gar keine Gemeinsamkeiten. Was das nun für den Fall bedeuten könnte, falls in Magdeburg eine Allparteienkoalition gegen die AfD gebildet werden muss, bleibt unklar.

Freis Karriere verläuft von Anfang geradezu idealtypisch – streng nach dem Sozialisationsmodell der alten Volkspartei CDU, wie es sie heute wohl nicht mehr gibt: Lehrzeit im Gemeinderat von Bad Säckingen, Referent in der Villa Reitzenstein im Umfeld eines CDU-Ministerpräsidenten, Erprobung der Massentauglichkeit im Bürgermeister- oder Oberbürgermeisteramt, dann Abgeordneter und schließlich Minister im Land oder im Bund.

Als Freis innerparteilicher Aufstieg beginnt, ist die baden-württembergische CDU in zwei Lager gespalten: Frei gehörte zum wertkonservativen Flügel. Frei sei, sagen Weggefährten heute, damals schon eine „freundlich-angenehme Ich-AG“ gewesen, keiner also, der seine Zeit nur mit dem Aufbau und der Pflege eines innerparteilichen Netzwerks aus JU-Zeiten verbringe und der aus Selbstzweck Seilschaften pflege. Bis heute sei Frei niemand, der in Whatsapp-Gruppen Unnötiges mitteile.

Erwin Teufel, die Ministerpräsidenten-Legende im Südwesten, hat mal über Frei gesagt: „Den kann man auf jeden Platz stellen, fachlich, inhaltlich, charakterlich ist er top.“  Frei gehe auf die Bühne, er wird von Sympathie getragen, sagt ein CDUler, der ihn seit Jahren beobachtet. „Er hat sich Autorität verschafft, ohne kämpferisch zu sein, er hat das erreicht, weil er verbindlich, gebildet und nicht verletzend auftritt.“

Das alles sind Dinge, die man so oder so ähnlich auch in Berlin über Frei hört. Bei allen über ihn verbreiteten Freundlichkeiten sollte man sich über Freis Machtbewusstsein und Zielstrebigkeit nicht täuschen: Als er sich 2013 für den Bundestagswahlkreis Schwarzwald-Baar aufstellen lässt, liegt sein triumphaler Wahlsieg in Donaueschingen gerade zwei Monate hinter ihm, er hätte also bequem Kommunalpolitiker bleiben können.

Nach der Entscheidung von Thomas Strobl, 2016 nach Stuttgart zu wechseln, braucht die Bundestagsfraktion einen neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Frei tritt in der Landesgruppe gegen Armin Schuster an und wird nominiert. Man kann sich also auch freundlich durchsetzen. Und an die Spitze kommen.

Als Kanzleramtsminister hält Frei engen Kontakt zur Fraktion. Das gehört zur Jobbeschreibung. In Sitzungswochen besucht er dienstagvormittags Arbeitsgruppen und lädt immer wieder Gruppen von Abgeordneten zu sich ins Kanzleramt ein, die Sozialpolitiker etwa oder die Kommunalpolitiker. Man kennt sich gut, nur nicht in der neuen Rolle.