Calascio ist mit seinen 119 Einwohnern und einer romantischen Burgruine ein beliebtes Ausflugsziel in den Abruzzen. Früher wohnten in dem Dorf 2000 Menschen. Damit nicht noch mehr abwandern, hat sich der umtriebige Bürgermeister 20 Millionen Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds besorgt. Zwei Kirchen wurden renoviert, ein Sportzentrum und ein Campingplatz eröffnet, mehrere Kulturfestivals fanden statt, neue Fremdenzimmer entstanden ebenso wie eine Bar, Kurse für Schäfer und Schneider wurden abgehalten. Das Geld war nicht das Problem bei Zuschüssen von rund 168.000 Euro pro Einwohner, sondern die Frage, ob es rechtzeitig ausgegeben werden konnte.
Der EU-Wiederaufbaufonds wurde 2021 beschlossen und sollte Europa nicht nur aus der pandemiebedingten Starre helfen, sondern den Kontinent auch strukturell und damit dauerhaft weiterbringen. Rund 800 Milliarden Euro wurden von der EU-Kommission durch Eurobonds auf den Finanzmärkten aufgenommen. Italien bekam die enorme Summe von rund 194 Milliarden Euro zugestanden – 90 Prozent mehr als der Zweitplatzierte Spanien. Davon sind etwa 122 Milliarden Euro zinsgünstige Kredite, die zwischen 2028 und 2058 getilgt werden müssen. 72 Milliarden Euro erhielt das Land als Zuschüsse.
Wettlauf mit der Zeit
Ende August kommt das Riesenprogramm zu seinem Ende. Bis dahin muss das Geld ausgegeben sein. Diese Frist hatte im ganzen Land zu einem Wettlauf mit der Zeit geführt und Zweifel an der notorisch schwachen Verwaltung geweckt. Am Ende schaffte es Italien in einem beispiellosen Kraftakt einen großen Teil des Geldes in Projekte umzusetzen. Bahnlinien wurden gebaut, Glasfaserleitungen gelegt, Studentenwohnheime und Kindertagesstätten eröffnet. Die öffentliche Verwaltung bekam neue Computer und IT-Systeme, das Justizwesen durfte neues Personal einstellen, Monumente wurden restauriert.
Die ursprünglichen Ziele waren freilich oft viel zu ehrgeizig und mussten erheblich heruntergeschraubt werden. Die Regierung veränderte auch mehrfach die Prioritäten. Die EU-Kommission zahlte das Geld nur scheibchenweise aus und verlangte im Gegenzug zahlreiche Strukturreformen. Über deren Wert kann im Einzelnen gestritten werden. Viele loben jedoch diese Herangehensweise anstelle einer einmaligen Auszahlung und der Überprüfung viele Jahre später. An der Kontrolle haperte es dennoch; die ohnehin nicht sonderlich reformwillige Regierung Meloni schränkte die Kompetenzen des Rechnungshofes ein und lässt es bis heute an Transparenz missen. Zudem übte auch die EU-Kommission keine strenge Aufsicht aus. Auch sie hat schließlich Interesse an einem reibungslosen Ablauf, weil das Programm ihre Bedeutung stärkt.
Trotz Gießkannen-Prinzip bringen einige Projekte Besserung
Ein Gesamturteil über den Nutzen ist somit nicht leicht, zumal die Mittel in Italien auch in Hunderttausende verschiedene Projekte flossen. Doch auf sicherer Grundlage lässt sich sagen, dass sich die ursprünglich hochtrabenden Hoffnungen insgesamt nicht erfüllt haben. Italien leidet weiter unter schwachem Wachstum und niedriger Produktivität und verliert einen Teil seiner Jugend ans Ausland, weil sie dort besser verdient.
Dennoch: Von dem vielen Geld ist durchaus etwas hängengeblieben. Bei den hohen Überweisungen von rund zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts ist das keine Überraschung. Manch positive Wirkung dürfte auch erst später einsetzen. Italien hat öffentliche Investitionen wegen seiner hohen Staatsverschuldung lange Zeit vernachlässigt, nun wurden sie möglich: Einige Beispiele: Die Zahl der zu schaffenden Kita-Plätze musste zwar von 260.000 auf 150.000 herabgesetzt werden, doch diese Plätze gäbe es ohne den Wiederaufbauplan eben nicht, womit die geringere Frauenerwerbsquote Italiens fortgeschrieben würde. Beim Glasfaser- und 5G-Aufbau liegt Italien jetzt nicht mehr unter dem EU-Durchschnitt, sondern darüber. Die ausgedünnten Budgets der öffentlichen Forschung wurden aufgebessert. Auf den Straßen Italiens fahren jetzt auch mehr Elektrobusse.
Bei den Prioritäten gab es jedoch auch viele Fehlgriffe. Das himmelschreiend schwache Wasserkanalnetz etwa, das 40 Prozent seines Wassers verliert, erhielt zu wenige Mittel. Große Unternehmen profitierten stattdessen von den Überweisungen, was Fragen der Wettbewerbsverzerrung aufkommen lässt. Die Arbeitsämter verbesserten sich kaum. Bedacht wurde oft die beste Powerpoint-Präsentation und das Versprechen schneller Umsetzung. Dennoch kam es an vielen Stellen zu Verspätungen.
Am Ende bewahrheitet sich eine alte Weisheit: Eine Geldflut und effiziente Mittelverwendung schließen sich meistens aus. Weniger wäre im Fall Italiens wohl mehr gewesen.
