Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj entlässt Militärchef Oleksandr Syrskyj. Dessen Amt habe er dem ehemaligen Heereskommandeur Mychajlo Drapatyj angeboten, teilte Selenskyj auf Telegram mit. Der Präsident reagiert damit auf tagelang anhaltende Proteste in der Ukraine, die nach der Absetzung des populären Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow vergangene Woche begonnen hatten. Die Demonstrierenden hatten unter anderem die Entlassung Syrskyjs gefordert.
Es sei ein »Fakt«, dass sich General Syrskyj bereits vor Beginn seiner Arbeit als Militärchef etwa als Verantwortlicher für die Verteidigung Kyjiws zu Kriegsbeginn sowie die erfolgreiche Charkiw-Offensive im Herbst 2022 um die Ukraine verdient gemacht habe, teilte Selenskyj mit. Er sei Syrskyj dafür dankbar. Mit ihm sowie dessen engem Mitarbeiter, Generalstabschef Andrij Hnatow, habe er sich auf eine geordnete Übergabe an den künftigen Militärchef geeinigt. Auch ein Austausch Hnatows ist nun wahrscheinlich.
Wann Drapatyj, der zeitweise Kommandeur des Heeres war und derzeit ebenfalls ein wichtiges Amt in der ukrainischen Militärführung bekleidet, Syrskyjs Amt übernehmen soll, geht aus der Mitteilung nicht hervor. Drapatyj gehörte zu einem Kreis einflussreicher Kommandeure, mit denen sich Selenskyj in den vergangenen Tagen getroffen hatte. Die Treffen hatten Gerüchte befeuert, Syrskyj werde demnächst – womöglich gegen Drapatyj – ausgetauscht.
Ähnlich wie der entlassene Verteidigungsminister Fedorow genießt Drapatyj Zuspruch in der ukrainischen Zivilgesellschaft, während es an Syrskyj immer wieder Kritik gibt. Der General ist seit Anfang 2024 Militärchef. Damit besetzt Selenskyj den Posten zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn neu. Vor Syrskyj wurde das Amt von Walerij Saluschnyj, inzwischen ukrainischer Botschafter in London, bekleidet.
Selenskyj bietet Ex-Minister Fedorow nicht genannten Regierungsposten an
Kurz vor der Mitteilung über die Entlassung hat Selenskyj sich nach Angaben seines Sprechers mit Fedorow getroffen. In den vergangenen Tagen hatte er dem geschassten Minister laut ukrainischen Medienberichten angeboten, in neuer Funktion Teil seines Teams zu bleiben – in welcher, war zunächst unbekannt. Wie Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache sagte, habe er Fedorow einen »würdigen Posten« in der Regierung angeboten, der diesem erlauben würde, die »technologische Komponente« zu stärken.
Fedorow, der vor seiner Zeit als Verteidigungsminister mehrere Jahre lang Digitalminister war, gilt als Innovator: Ihm wird der zuletzt stark ausgebaute Einsatz von Drohnen in den Streitkräften zugesprochen. Ob er Selenskyjs Angebot annehmen wird, ist unklar. Berichten zufolge soll er bereits ähnliche Angebote abgelehnt haben und wolle nur in seiner alten Funktion als Verteidigungsminister wieder der Regierung beitreten.
Fedorow reagierte zunächst nicht auf Selenskyjs Ankündigung. Der Präsident hatte vergangene Woche bereits angekündigt, das Verteidigungsministerium mit Jewhenij Chmara, dem geschäftsführenden Chef des Geheimdiensts SBU, besetzen zu wollen. Chmara ist bisher unter anderem für ukrainische Langstreckenangriffe im russischen Hinterland verantwortlich gewesen.
Fedorow hatte nach seiner Entlassung schwere Vorwürfe gegen Syrskyj erhoben. So warf er dem General vor, Militärreformen aktiv zu verhindern und gegen Offiziere, die nicht zu seinen Vertrauten gehören, anzuarbeiten. Zudem bestätigte Fedorow, dass er vor seiner Entlassung Selenskyj um die Absetzung des Generals gebeten, sich damit aber nicht durchgesetzt habe.
Streit zwischen Militär und Verteidigungsministerium
Der bereits seit Monaten kolportierte Streit zwischen der Militärführung und dem Verteidigungsministerium dreht sich unter anderem um Zuständigkeiten wie etwa im Hinblick auf die Ausrüstung der Streitkräfte und die Strategie für deren Umbau. Syrskyj bekundete in einem am Dienstagabend erschienenen Gastbeitrag in einem ukrainischen Militärportal seinen Willen, den Ausgleich mit Fedorow zu suchen – wies die Vorwürfe des ehemaligen Ministers jedoch von sich.
Der Konflikt zwischen dem Ex-Minister und dem nun ebenfalls entlassenen General hat die größten Proteste in der Ukraine seit mehr als einem Jahr ausgelöst und auch Selenskyj in eine schwierige Position gebracht. So werfen innenpolitische Gegner dem Präsidenten vor, Fedorow wegen dessen Popularität entlassen zu haben, weil er angeblich dessen politische Konkurrenz fürchte. Zu ähnlichen Vorwürfen gegen Selenskyj war es auch bei dem Austausch des damals populären Militärchefs Saluschnyj gegen Syrskyj gekommen.
