Bundeskanzler Friedrich
Merz (CDU) hat sich bei der traditionellen Sommerpressekonferenz den Fragen
von Journalistinnen und Journalisten gestellt. »Die Koalition hat Tritt gefasst«, resümierte der CDU-Vorsitzende. Mit Blick auf die jüngste Hitzewelle und den Jahrestag der Ahrtal-Flut sprach er über den Klimaschutz. Außerdem ging es um die Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU gegenüber der Linken und der AfD. Auf die Arbeit seiner Regierung angesprochen, sagte der Kanzler, er sei »nie
zufrieden mit dem, was wir erreicht haben, solange wir nicht deutlich besser
dastehen, als wir im Augenblick dastehen«. Laut aktuellen Umfragen sind rund 85 Prozent der Bürgerinnen und Bürger mit
der Arbeit von Merz nicht zufrieden. Wie erklärt der Kanzler diese schlechten Werte? Und räumt er eigene Fehler ein? Das beantwortet Ferdinand Otto,
Politikredakteur der ZEIT. Er hat die Pressekonferenz verfolgt.
Vor zehn Jahren versuchten Teile des türkischen Militärs, Präsident Recep Tayyip
Erdoğan zu stürzen. Am Abend des 15. Juli 2016 fuhren in
Städten der Türkei Panzer auf, Kampfjets bombardierten das Parlament in Ankara und Militärs verkündeten die Machtübernahme. Etwa 250 Menschen starben, rund 2.000 wurden verletzt. Noch in derselben Nacht scheiterte der Putsch, nachdem Erdoğan die Bürgerinnen und Bürger zum Widerstand aufgerufen hatte. Danach entließ die Regierung per Dekret mehr als 10.000 Staatsbedienstete und schloss Verlage
und Medien. Präsident Erdoğan machte die Gülen-Bewegung für den Putsch verantwortlich. Unabhängig aufgearbeitet wurde er bis heute nicht. Wie Erdoğan den Putsch für sich nutzte, um seine Macht auszubauen, und welche Fragen offen sind, berichtet Michael Thumann,
außenpolitischer Korrespondent der ZEIT.
Tschechien hat Neonazi Marla Svenja Liebich nach
Deutschland ausgeliefert. Liebich soll in das Frauengefängnis in Chemnitz gebracht
werden, die Gefängnisleitung wird dann entscheiden, ob Liebich dort tatsächlich
einsitzen wird. Liebich war 2023 unter anderem wegen Volksverhetzung zu einem
Jahr und sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden. Nach der Verhandlung hatte Liebich den Geschlechtseintrag
von männlich zu weiblich ändern lassen. Kritiker sehen darin einen Missbrauch
des Selbstbestimmungsgesetzes.
Und sonst so? Kunst
aus 390 Kilo Erdnussbutter
Moderation und Produktion: Azadê Peşmen
Redaktion:Philip-Johann
Moser
Mitarbeit: Benjamin Probst
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