Auf die letzte Provokation Donald Trumps hat Giorgia Meloni nicht mehr reagiert, jedenfalls nicht öffentlich. Angesprochen beim NATO-Gipfel in Ankara auf ihr Verhältnis zum US-Präsidenten angesichts des verbalen Schlagabtauschs der vergangenen Wochen, bezeichnete die italienische Regierungschefin dieses als „freundlich“. Auf die anschließende Frage, ob sie sich in Ankara mit Trump ausgesprochen habe, wollte Meloni nicht antworten.
Unmittelbar vor dem Gipfel Anfang vergangener Woche hatte Trump auf seiner Plattform Truth Social ein mittels KI bearbeitetes Foto (vom G-7-Gipfel in Évian Mitte Juni) veröffentlicht, auf welchem Meloni ihn anzuhimmeln schien. Dazu schrieb Trump die Worte „Restraining Order Needed“, als sei Meloni ein liebestrunkenes Groupie, das von ihm ferngehalten werden müsse. Es war dies der zweite Akt einer kalkulierten Beleidigung Melonis durch Trump nach dem G-7-Gipfel. Kurz nach dem Treffen in Frankreich hatte Trump gegenüber italienischen Medien behauptet, Meloni habe ihn in Évian um ein gemeinsames Foto „angebettelt“, weil sie sich davon daheim einen Popularitätsschub erhoffe.
Meloni: „Weder ich noch Italien bettelt jemals um etwas“
Auf diese Provokation war Meloni noch eingegangen. Sie bezeichnete Trumps Behauptung als „frei erfunden“ und zeigte sich „fassungslos“. Und sie riet ihm, statt Verbündeten gegenüber den starken Mann zu markieren, solle er „Feinden des Westens und der USA mit vergleichbarer Entschlossenheit entgegentreten, statt deren Anführer mit weitaus größerer Nachsicht zu behandeln“. Das war vor allem auf Trumps Haltung gegenüber Putin gemünzt. Meloni schloss ihre Philippika gegen Trump mit den Worten: „Eines sollte er sich merken: Weder ich noch Italien bettelt jemals um etwas.“
Auslöser des Streits zwischen den Verbündeten und Freunden, die sich auch weltanschaulich nahestehen, ist der (zweite) Irankrieg der USA. Am 27. März hatte Rom mehreren US-Flugzeugen auf dem Weg ins Kampfgebiet eine Zwischenlandung auf dem Militärflugplatz Sigonella im Osten Siziliens untersagt. Begründet wurde das Verbot damit, dass die Amerikaner das Landegesuch nicht vertragsgemäß schon vor dem Start übermittelt hätten, sondern erst, als sich die Bomber bereits in der Luft befanden.
Trump beklagte sich nach dem Vorfall von Sigonella mehrmals über die Regierung in Rom und namentlich über Meloni. Er habe sich in Meloni getäuscht, sie habe ihn und den Verbündeten USA im Stich gelassen, klagte Trump. Schon im April war es zu einer schweren Verstimmung gekommen. Meloni hatte sich im scharfen Streit zwischen Trump und Leo XIV. über den Irankrieg auf die Seite des Papstes, der zugleich Bischof von Rom ist, geschlagen und Trumps Angriffe auf den Pontifex als „inakzeptabel“ zurückgewiesen.
Außenminister: Italien hält seine Verpflichtungen ein
Im Fall der Verweigerung der Landeerlaubnis für US-Kampfflugzeuge auf dem Flug nach Iran versicherte Verteidigungsminister Guido Crosetto, Italien habe sich an alle einschlägigen Vereinbarungen gehalten. So weit wie Spanien, das seinen gesamten Luftraum für Militärflugzeuge des Verbündeten sperrte, ging Italien zwar nicht. Aber auch Crosetto – einer der engsten Vertrauten Melonis – bekräftigte bei einer Rede im Parlament Anfang April, Italien befinde sich nicht im Krieg mit Iran und werde sich nicht in diesen hineinziehen lassen.
Zwar werde Rom seine Verpflichtungen als Verbündeter der USA und als NATO-Partner stets erfüllen, sich aber an keinerlei Militäreinsätzen gegen Iran beteiligen. Crosetto gab als Marschrichtung im Streit mit Washington aus: weder „hysterische Aufwallungen“ noch „infantile Unterwerfung“.
Dieser Order, die sie selbst ausgegeben haben dürfte, folgt Meloni. Eine für Ende Juni geplante Reise von Außenminister Antonio Tajani zur Unterzeichnung von Washingtons Pax-Silica-Initiative zur Sicherung der Lieferketten für Rohstoffe zur Halbleiterproduktion wurde verschoben, aber nicht abgesagt.
Zum Empfang aus Anlass der Feierlichkeiten zu 250 Jahren Unabhängigkeitserklärung in der Residenz des US-Botschafters in Rom schickte Meloni zwar ihr halbes Kabinett, ließ sich selbst aber durch ihre ältere Schwester Arianna vertreten. Am Anti-Terrorismus-Gipfel im State Department am Mittwoch, bei dem US-Außenminister Marco Rubio neue Initiativen Washingtons zum Kampf gegen den internationalen Linksterrorismus vorstellen wird, nimmt Italien zwar teil; Rom schickt aber keinen Minister, sondern einen Staatssekretär.
Innenpolitisch hat Meloni der Streit mit Trump nicht geschadet, im Gegenteil. In Umfragen lehnen bis zu vier Fünftel der Italiener den Krieg der USA (und Israels) gegen Iran ab. Dass sich Meloni ungeachtet ihrer Verbundenheit mit Trump, die bis in Zeiten lange vor ihrer eigenen Wahl ins Amt des Ministerpräsidenten und des zweiten Einzugs Trumps ins Weiße Haus zurückreicht, klar gegen den Irankrieg positioniert hat, dürfte ihr Sympathien auch bei Anhängern der Opposition einbringen. Nach den rüpelhaften Angriffen Trumps gegen Meloni sind alle maßgeblichen Politiker der Opposition der Regierungschefin beigesprungen, haben sie aber auch für ihre einstige Unterwürfigkeit gegenüber dem Präsidenten kritisiert.
Auch im Konzert der EU-Staaten, namentlich in der „Koalition der Willigen“ und im E-5-Format der maßgeblichen EU-Militärmächte zur Unterstützung der Ukraine, hat Meloni mit ihrer Haltung gegenüber Trump und dessen Irankrieg an Statur gewonnen. Die selbst ernannte Brückenbauerin zwischen EU und USA hat sich in beiden Fällen auf die Seite der europäischen Partner gestellt. Von ihrer Haltung, wonach es ohne eine stabile transatlantische Partnerschaft keine starke NATO und kein starkes Europa geben könne, rückt sie aber nicht ab.
