Ein Vorfall in der westukrainischen Großstadt Lemberg (Lwiw) hat die Mobilisierungsprobleme der ukrainischen Armee ins Licht gerückt. „Es gibt viele Fragen zu Lwiw und dem Angriff auf die TZK-Soldaten“, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. „Meiner Meinung nach ist die ganze Sache sehr schlecht, und die Einstellung gegenüber Menschen in Militäruniform ist sehr schlecht, aber so sollte es nicht sein.“ Er habe das Innen- und Verteidigungsministerium angewiesen, die Angelegenheit aufzuklären sowie die versprochenen Reformen schnell umzusetzen.
Am Mittwochabend waren in Lemberg rund 200 Menschen zum Teil gewalttätig mit Soldaten des Territorialzentrums für Rekrutierung (TZK) und der Polizei aneinandergeraten. Der Konflikt hatte sich entzündet, als die Rekrutierer einen Mann auf der Straße anhielten, um seine Militärdokumente zu überprüfen. Dabei stellten sie fest, dass der Mann mobilisiert worden war, sich jedoch bisher nicht beim Militär gemeldet hatte, teilte das Lemberger TZK am Tag darauf mit. Die Mitarbeiter hätten den Mann deshalb genauer überprüft. Auf Handyvideos ist zu sehen, wie währenddessen immer mehr Menschen das Fahrzeug der Rekrutierer umzingeln, darauf einschlagen und es schließlich umkippen.
Manche Männer gehen kaum noch auf die Straße
Daraufhin gingen einige aus der Gruppe auch auf die Rekrutierer los und rissen ihnen teilweise die Kleidung vom Leib. Offensichtlich kulminierte hier der Unmut, der sich seit einiger Zeit im Land gegen die legale, aber harsche Rekrutierungspraxis der Armee aufgestaut hat. In der Ukraine sind die unscheinbaren Fahrzeuge, meist Lieferwagen oder Kleinbusse, die plötzlich stoppen und Männer ins Wageninnere ziehen, berüchtigt und gefürchtet.
Längst hat sich der Begriff „Busifizierung“ für diese Art der Personalgewinnung eingebürgert. Das ist auch im Alltag sichtbar. Männer, die ihrer Pflicht zur Registrierung bei den Militärbehörden nicht nachkommen, gehen kaum noch auf die Straße, beim Joggen in Parks sind oft nur noch Frauen zu sehen.
In der Ukraine gilt die Wehrpflicht für alle Männer zwischen 18 und 60 Jahren. Seit vergangenem Jahr müssen diese sich elektronisch registrieren lassen. Für die Einberufung gilt das Mindestalter von 25 Jahren. Weil sich so aber nicht genug Personal zur Verteidigung gegen Russland gewinnen lässt, greifen Soldaten der Rekrutierungszentren Männer auf der Straße, in Geschäften oder am Arbeitsplatz auf. Sofern diese keine Ausnahme vom Wehrdienst nachweisen können, werden sie für medizinische Untersuchungen und direkt im Anschluss zur Ausbildung oder zum Einsatz geschickt.
Seit 2022 sind rund 200.000 Männer desertiert
Diese Praxis führt zu teils heftigen Kontroversen im Land. Diejenigen, deren Angehörige seit Jahren in der Armee dienen, und die, welche oft ohne Urlaub an der Front kämpfen, befürworten sie. Kritiker halten das System dagegen für unfair, da „Durchschnittsbürger“ den Behörden ausgeliefert seien, während sich andere „freikaufen“ oder ins Ausland absetzten. Der Leiter einer Rekrutierungsstelle in Kiew, mit dem die F.A.Z. im Frühjahr sprach, schätzte den Anteil von Freiwilligen und Mobilisierten in der Armee auf 60:40 ein. Wobei sich nicht jeder Mobilisierte weigere. „Viele warten ab, bis die Einberufung kommt, und fügen sich dann ihrem Schicksal.“
Anfang des Jahres gab der neue Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow erstmals offizielle Zahlen zur Lage der Streitkräfte bekannt. Danach werden landesweit rund zwei Millionen Männer wegen Wehrdienstverweigerung gesucht. Mehr als die Hälfte von ihnen wird im Ausland vermutet. Hinzu kommt, dass seit 2022 rund 200.000 Soldaten desertiert oder unerlaubt ihren Einheiten ferngeblieben sind, Tendenz steigend. Auf Strafverfahren verzichten die Behörden jedoch meist, stattdessen werden aufgegriffene Männer abermals eingezogen. Aktuell dienen knapp eine Million Soldaten in der ukrainischen Armee. Viele sind erschöpft von langen Dienstjahren und Frontbedingungen, oft ohne Auszeiten.
Der Aufruhr in Lemberg, der sich am Mittwoch bis spät in die Nacht hinzog, hat vielfältige Reaktionen ausgelöst. Der Bürgermeister der Stadt, Andrij Sadowyj, verurteilte den Übergriff. 58.000 Einwohner Lembergs dienten derzeit an der Front, schrieb Sadowyj auf der Plattform X. Jeden Tag beklage man Gefallene, zudem gebe die Stadt „den Löwenanteil ihres Budgets“ für die Unterstützung der Armee aus. „Das schändliche Verhalten einer Gruppe von Menschen kann den Ruf der Stadt nicht zerstören, aber es hat einen Schatten auf sie geworfen.“ Er forderte, die Täter zu bestrafen, und forderte dazu auf, die Rekrutierer bei der Erfüllung ihrer Dienstpflicht nicht zu behindern.
Das Verteidigungsministerium in Kiew sprach von einem „inakzeptablen Angriff“ auf Soldaten. Der Einzige, der von solchen Aktionen profitiere, sei der Feind, teilte das Ministerium mit. Mobilisierung sei ein notwendiger Bestandteil der Verteidigung der Ukraine. „Die Methoden müssen verbessert werden, und dieser Prozess ist im Gange.“ Darauf bezog sich auch Selenskyj mit seiner Forderung, die versprochenen Reformen schnell umzusetzen.
Scharfe Kritik an Medien, Bloggern und Influencern
Der Leiter des Präsidialamtes in Kiew, Kyrylo Budanow, warnte die Täter: „Wenn du heute jemandem die Kleider vom Leib reißt und einen Soldaten deiner eigenen Armee verprügelst, überlege dir, wer dich morgen vor der feindlichen Armee beschützt, die dich auf gleiche Weise schlagen und dir die Kleidung vom Leib reißen wird.“
Die Ombudsfrau des ukrainischen Militärs, Olha Reschetylowa, sieht die Verantwortung dagegen auch bei der Regierung. Diese sowie die Kommunalverwaltungen versäumten es seit Jahren, das System der Rekrutierung zu reformieren und gerechter zu gestalten, schrieb sie auf Facebook.
Zugleich kritisierte Reschetylowa die fehlende Unterstützung der Gesellschaft und forderte Selbstkritik von Medien, Bloggern und Influencern, die etwa mit Videos von „Busifizierungen“ Klicks generierten. „Spürt ihr nicht auch ein bisschen eigene Verantwortung dafür, dass der Informationsraum zugunsten derjenigen verzerrt wird, die nicht beim Militär sind?“, schrieb sie. „Ist euch klar, wohin das Schüren von Hass gegen die TZK, die Polizei und die Menschen führt, die ihre Pflicht tun und ohne die wir sehr bald den Feind vor der Haustür stehen hätten?“
Die von Verteidigungsminister Fedorow angekündigte Reform sieht unter anderem vor, die Rekrutierung von Wehrdienstverweigerern der Polizei zu überlassen. Das würde die oft kritisierten Zusammenstöße mit dem Militär verringern. Als viel wichtiger sehen Kritiker jedoch eine grundlegende Reform der Dienstpflicht mit klaren Zeiträumen und der Möglichkeit, berechenbar auch wieder aus dem Militär entlassen zu werden.
„Wenn Menschen die Logik des Systems sehen und dem Staat vertrauen, können sie selbst ausrechnen, dass es womöglich sinnvoller ist, zwölf oder 14 Monate zu dienen, nach Hause zurückzukehren und einen gewissen Aufschub zu erhalten, statt sich zu verstecken, aufgegriffen zu werden und für drei oder fünf Jahre mobilisiert zu werden“, sagte Jurij Hontscharenko von der Analyseplattform Ukrainian Security Club dem Portal „Kyiv Independent“. Dann würden die Menschen sehen, dass der Staat seine Versprechen auch halte.
Die Polizei in Lemberg teilte derweil mit, einen der Angreifer vom Mittwoch festgenommen zu haben. Es handele sich um einen 23 Jahre alten Mann. Am Freitag veröffentlichten Militärangehörige auf Telegram Videos, auf denen sich mutmaßliche Teilnehmer der gewaltsamen Auseinandersetzung in Lemberg öffentlich für ihre Taten entschuldigen. Einer der Männer sagte, nun selbst zur Armee gehen zu wollen.
