Liveticker USA unter Trump: Trump fordert wieder: USA sollten Grönland beherrschen

NATO-Gipfel in Ankara: Gelingt die Zähmung des Donald Trump?

Der amerikanische Präsident Donald Trump ist in der türkischen Hauptstadt Ankara eingetroffen und wurde auf dem Rollfeld vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan empfangen. Beim am Dienstag begonnenen NATO-Gipfel schwebt über allem die Frage, ob es den Verbündeten gelingt, den US-Präsidenten im Zaum zu halten.

Vorher haben die Verbündeten bei einem Verteidigungsindustrieforum einen Reigen neuer Rüstungsprojekte bekannt gegeben. In Ankara ist von einem Gesamtwert in Höhe von Dutzenden Milliarden Dollar die Rede. Die Ankündigungen wurden über Monate hin gesammelt und sollen Trump demonstrieren: Die Verbündeten wenden nicht nur mehr Geld auf, sondern investieren es auch in konkrete Fähigkeiten.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hatte schon am Montagabend den Ton gesetzt. Es gebe „bahnbrechende Fortschritte“ auf dem Weg der Verbündeten zu dem Ziel, bis 2025 insgesamt fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in die Verteidigung und Sicherheit ihrer Länder zu investieren, behauptete Rutte während seiner Auftaktpressekonferenz. „Nach nur einem Jahr eines auf zehn Jahre angelegten Projekts sehen wir, dass die europäischen Bündnispartner und Kanada bereits rund vier Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit investieren.“

Das beruhte freilich auf einer geschönten Darstellung. Das Fünfprozentziel, das vor einem Jahr in Den Haag beschlossen worden war, setzt sich aus 3,5 Prozent für Verteidigung und 1,5 Prozent für Sicherheit zusammen. Nach Angaben von Diplomaten erfüllen nahezu alle Staaten bereits die 1,5 Prozent, für die eine weite Definition zugrunde gelegt wird. Bei den „harten“ Verteidigungsausgaben liegen bisher erst neun Staaten über 2,5 Prozent, einige sogar schon jenseits von 3,5 Prozent, während drei Staaten nicht einmal zwei Prozent erreichen: Albanien, Slowenien und die Tschechische Republik.

Auch Ruttes Behauptung, dass die Europäer nun mit den Amerikanern bei den Verteidigungsausgaben „gleichziehen“, war fragwürdig. Wenn die USA ihren jährlichen Verteidigungshaushalt von knapp einer Billion Dollar um 50 Prozent erhöhen, wie von der Regierung beabsichtigt, ziehen sie wieder weit davon.

Ob Trump sich von den europäischen Anstrengungen beeindrucken lässt? Vor dem Gipfel äußerte er sich wiederholt enttäuscht darüber, dass ihn Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und das Vereinigte Königreich im Krieg gegen Iran im Stich gelassen hätten. Sein Verteidigungsminister Pete Hegseth drohte den Verbündeten mit dem Abzug weiterer Truppen, nachdem die USA schon einseitig Fähigkeiten aus der Verteidigungsplanung der NATO abgezogen hatten. Man habe alles Menschenmögliche getan, um das Gipfeltreffen zum Erfolg zu machen, sagen Diplomaten. Ob das reicht, muss sich zeigen.