„Wer sich schämt, kann rausgehen, ich schäme mich nicht“, schickte sie ihrer Aussage voraus. Da hätte wohl niemand erwartet, dass den über hundert Zuhörern in dem großen, in einer Haftanstalt eingerichteten Gerichtssaal bei diesen Worten die Tränen kommen würden. Sie war am Morgen des 16. März 2025 festgenommen und aufs Polizeipräsidium gebracht worden, jetzt berichtete sie, was ihr dort geschah: „Ich wurde in eine Art Archivkammer gebracht. Eine Polizeibeamtin streifte Handschuhe über und sagte: ‚Zieh dich aus.‘ Ich zog mich aus. Als ich fragte, ob ich nun gehen könne, forderte sie mich auf, auch die Unterwäsche abzulegen. ‚Entblöße den Genitalbereich, dreh dich um und beug’ dich vor‘, sagte sie.“
Bei der hier zitierten Angeklagten handelt es sich um Pınar Türker, eine der zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ekrem İmamoğlus, die nach der Inhaftierung des Istanbuler Bürgermeisters und Hauptkontrahenten Erdoğans im März 2025 ebenfalls verhaftet worden waren. Nach beruflichen Stationen bei bekannten internationalen Unternehmen wie dem deutschen Chemie-Riesen BASF, dem österreichischen Energiekonzern OMV und der britischen HSBC-Bank war sie in der Istanbuler Stadtverwaltung unter İmamoğlus Leitung tätig geworden. Das war ihr einziges „Vergehen“. Als sie nach fünfzehn Monaten Untersuchungshaft erstmals vor dem Richter stand, berichtete sie, was ihr widerfahren war.
„Es ist, als würden sie das tun, um Würde und Stolz der Menschen zu brechen. Schämen soll sich, wer so etwas tut. Ich schäme mich nicht“, sagte Türker und setzte ihre erschütternde Aussage gefasst fort. Nach der entwürdigenden Leibesvisitation, bei der sie sich komplett entkleiden musste, wurde sie dem Staatsanwalt vorgeführt, ohne dass ihr Anwalt dabei sein durfte, und sie wurde gedrängt, gegen İmamoğlu auszusagen. Sie erzählt, wie es weiterging, als sie sich weigerte: „Er (der Staatsanwalt) erinnerte mich daran, dass meine Kinder noch minderjährig seien und sich nun wohl der Sozialdienst um sie kümmern würde. Wie kann man so etwas zu einer Mutter sagen? Man drohte mir mit meinen Kindern.“
Eine ihrer beiden Töchter, die in staatliche Obhut zu geben der Staatsanwalt gedroht hatte, schloss ihr Studium ab, während Türker in Untersuchungshaft saß. „Nehir hat ihr Diplom bekommen, ich konnte nicht dabei sein, aber sie hat gesagt: ‚Mama, ich bewahre meinen Absolventenhut auf, wenn du heimkommst, werfe ich ihn in die Luft‘“, berichtete sie und sorgte damit für Tränen im Publikum.
Immer gnadenlosere Maßnahmen
Stets lesen wir nur von den politischen Dimensionen der immer gnadenloseren Maßnahmen, die das Palastregime ergreift, um an der Macht zu bleiben. Die persönlichen Geschichten jedoch bleiben im Schatten. Dass eine alleinerziehende Mutter von zwei Kindern gezwungen wird, sich zur Leibesvisitation auszuziehen, ihr dann mit dem Entzug der Kinder gedroht wird und sie die Beschlagnahme ihres Vermögens zu gegenwärtigen hat, ist leider nicht die einzige Tragödie. Als ein anderer Kommunalbeamter verhaftet wurde, war seine Frau schwanger. Dass seine Tochter jetzt zum ersten Mal „Papa“ gesagt hat, erfuhr er von seiner Frau, die ihm im Gerichtssaal zuwinken konnte. Mehrere Personen, die mit İmamoğlu verhaftet worden waren, erhielten im Gefängnis Nachricht vom Tod naher Angehöriger.
Die Anklageschrift im Verfahren gegen İmamoğlu und mehr als 400 Mitangeklagte legt keinen einzigen konkreten Beweis für die ihnen vorgeworfene Korruption vor. Um İmamoğlu zu einer Haftstrafe verurteilen zu können, wurden die Mitangeklagten gedrängt, gegen ihn auszusagen. Doch die meisten widerstanden dem Druck. Die wenigen „Geständigen“, die sich von den Drohungen der Palastjustiz einschüchtern ließen, haben seit Beginn des Prozesses vor zwei Monaten der Reihe nach ihre – ohnehin von keinerlei Beweisen gestützten – Aussagen zurückgezogen. Doch wie es in dem Sprichwort heißt: „Der Wolf hat nun einmal beschlossen, das Lamm zu fressen.“ Um die Präsidentschaftskandidatur von Erdoğans aussichtsreichstem Kontrahenten zu verhindern, braucht es auch gar keine Beweise. In diesem Land, das sich längst von universalen Rechtsstandards entfernt hat, reicht ein Wink aus dem Palast für İmamoğlus Verurteilung aus.
„Zwei Dinge im Leben kann man sich nicht aussuchen: die Eltern und den Staatschef.“ Dieser Scherz ist in den letzten Jahren häufig in Russland zu hören, vielleicht haben auch Sie ihn schon gehört. Erdoğan ist dabei, den Scherz für die Türkei zu adaptieren. Mit Methoden wie den oben geschilderten versucht er, sich als alternativlos darzustellen. Dabei handelt er nicht bloß aus eigenem Antrieb, vielmehr macht er sich das internationale Kräfteverhältnis zunutze, um sich der Billigung und Unterstützung der großen Machtzentren zu versichern. Aus regionalen Krisen generiert er Drohmittel. Wie Erdoğan das um seine eigene Sicherheit besorgte Europa zum Schweigen bringt, habe ich in früheren Briefen bereits mehrfach geschildert. Und er findet noch anderswo Rückhalt und Unterstützung: bei US-Präsident Donald J. Trump.
Trump arbeitet gern mit autoritären Herrschern, mit denen er auf der Basis von Geben und Nehmen Deals aushandeln kann. Gemeinsam mit Staatschefs, die er mit der Politik von Anreizen und Sanktionen auf seine Seite zieht, sorgt er weltweit für die Schwächung der Demokratie. Seine Bundesgenossen waren seither Orbán in Ungarn, Bolsonaro in Brasilien, Milei in Argentinien und, auch wenn es von außen nach Konflikt aussieht, Putin in Russland. Insbesondere seit Antritt seiner zweiten Amtszeit im Weißen Haus hat Trump auch Erdoğan auf diese Liste aufgenommen.
„Er ist zwar ein harter Typ, aber er ist mein Freund“
Trump pflegt enge Beziehungen zu Erdoğan, der die Interessen der USA vertritt und ihren Forderungen in Bezug auf die Region zustimmt. Von ihm selbst konnten wir hören, dass er von Erdoğan alles bekommt, was er will: „Er ist zwar ein harter Typ, aber er ist mein Freund und war immer da, wenn ich ihn gebraucht habe.“ Nicht genug damit, weiter rühmte er ihn: „Er ist ein sehr guter Freund von mir, und wir haben zusammengearbeitet. Ich mag ihn sehr. Er ist ein großartiger Staatschef und eine sehr starke Persönlichkeit. Ich habe großen Respekt vor diesem Mann.“ Erdoğan lässt Trumps Sympathie nicht ohne Gegenleistung, auch wenn er es aufgrund möglicher Proteste der Öffentlichkeit nicht offen sagt. In seinem eigenen sozialen Netzwerk teilte der US-Präsident mit, Erdoğan habe ihm bei einem Telefonat am 20. Mai gesagt: „Präsident Trump ist der politische Führer, auf den die Welt seit Jahrhunderten gewartet hat. Er spricht nicht nur von Macht, er verkörpert sie.“
Auf Bitten Ankaras löschte Trump diesen Post ein paar Stunden später. Das erwähnte Telefonat wurde allerdings nicht von ungefähr am 20. Mai geführt. 24 Stunden nach seinem Gespräch mit Trump ließ Erdoğan den vor drei Jahren abgehaltenen Parteitag der CHP İmamoğlus, der in allen Umfragen vor ihm liegt, für ungültig erklären. Damit verlor der Vorsitzende Özgür Özel, der die CHP zur stärksten Partei gemacht hatte, seinen Posten. Ersetzt wurde er durch den achtundsiebzigjährigen Kemal Kılıçdaroğlu, der Erdoğan bereits dreizehnmal bei Wahlen unterlag. Ich muss Ihnen noch einen weiteren Zufall in Erinnerung rufen. İmamoğlu war zwei Tage nach dem Trump-Erdoğan-Telefonat vom 17. März 2025 festgenommen worden!
Selbstverständlich lässt sich nicht beweisen, dass Erdoğan vor diesen Schlägen gegen die Opposition Zustimmung oder gar Erlaubnis aus dem Weißen Haus eingeholt hat. Vielleicht darf das Schweigen des Weißen Hauses dazu, dass die Türkei immer autoritärer regiert wird, als Hinweis gewertet werden. Eine zumindest verdeckte Unterstützung dafür, dass Erdoğan die Demokratie in der Türkei praktisch abschafft, lässt sich allerdings belegen.
„In der Folge werden Sie dramatische Veränderungen erleben“
Tom Barrack, US-Botschafter in Ankara und zugleich Sonderbeauftragter des Weißen Hauses für Syrien und den Irak, stellte kürzlich vor laufenden Kameras dar, was genau Trump Erdoğan gegeben hat: „Erdoğan ist 71 Jahre alt. Die Türkei ist eine Demokratie, allerdings mit autoritären Zügen. Präsident Trump hat genial gesagt: ‚Die Lösung ist, dass ich ihm Legitimität verleihe.‘ Das geschieht derzeit. Ich denke, in der Folge werden Sie dramatische Veränderungen erleben.“
Wir sehen bereits „dramatische“ Veränderungen. Erdoğan setzt einen Schritt nach dem anderen, um Wahlen ihre Bedeutung zu nehmen, weil er weiß, dass er seine Rivalen an der Wahlurne nicht besiegen kann. Legitimation holt er sich lieber aus dem Weißen Haus, statt von der Bevölkerung durch Wahlen. Was haben Trump und das Establishment in seinem Land davon, auf Erdoğan zu setzen? Regionale Krisen wie die in Syrien und der Ukraine haben Erdoğan bereits gestärkt. Doch insbesondere der Irankrieg hat das US-Paradigma für die Region verdeutlicht, Erdoğan als uneingeschränkten Herrscher zu etablieren. Statt die Türkei als echte Demokratie zu halten, soll sie zu einer Regionalmacht werden, die Iran ersetzen kann. Der Plan ist, dass die Türkei US-Interessen in der Region anstelle der USA wahrnimmt und mit ihrer starken Armee in Konflikte eingreifen kann, ohne zu einer Gefahr für Israel zu werden.
Dieser Plan ist mit einer demokratisch geführten Türkei nicht umzusetzen. Aus diesem Grund ist für die US-Führung eine Regierung, eine Art Monarchie mit Erdoğan als absolutem Herrscher, der ohnehin neoosmanische Vorstellungen hegt, opportuner. Eindeutige Hinweise darauf haben wir wiederum an verschiedenen Stellen von Trumps für die Regionalpolitik zuständigem Diplomaten Barrack gehört: Seit dem Zusammenbruch des Osmanischen Reichs sei alles, was der Westen in der Region unternommen hat, falsch gewesen. Funktionieren würden wohlwollende Monarchien. Seit 1919 habe kein vom Westen gesetzter Standard funktioniert, sei es im Pariser Vertrag, bei der Konferenz von Sanremo oder das Oslo-Abkommen. Die Region solle ihr eigenes System errichten. In der Region schätze man Macht und Stärke. Das gelte auch für Staatspräsident Erdoğan.
Wäre denkbar, dass die Türkei zur Monarchie und Erdoğan, wie die USA sich das vorstellen, mit seinem neoosmanischen Projekt zu einem neuen Sultan wird? Unmöglich, kann ich nicht sagen, will aber auf einen anderen Punkt aus dem Jahr 1919, auf den Barrack sich bezieht, verweisen. Mustafa Kemal, ein aus der osmanischen Armee hervorgegangener Offizier mit aufklärerischem Impetus, setzte 1919 von der unter britischer Besatzung stehenden osmanischen Hauptstadt Istanbul nach Anatolien über und nahm den Kampf gegen den Palast auf. Der letzte Sultan hatte ihn zum Tode verurteilt, dennoch gelang es ihm, nach vier Jahren Befreiungskampf gegen die Besatzer die Türkische Republik zu gründen.
Immer wieder hegten Machthaber aus aller Welt Pläne für unsere Region. Doch in der Region gab es auch immer Menschen, die diese Pläne zunichtemachten. Und die Zukunft der Türkei werden nicht im Ausland geschriebene Szenarien bestimmen, sondern der im Land selbst geführte Kampf.
Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.
