Mehr als 90 Bahnprojekte, die entweder in Planung oder
bereits im Bau sind, könnten zukünftig stillstehen, weil der Bund nicht
ausreichend Mittel bereitstellt. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung
auf eine Anfrage der Grünen zum Stand von Neu- und Ausbauprojekten hervor, die
dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.
Das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene kritisiert, der
Bund müsse im Haushalt 2027 entsprechend nachsteuern. Der Infraplan, das Steuerungsinstrument
des Bundesverkehrsministeriums für die Infrastruktur der Deutschen Bahn, müsse zudem
für eine langfristige Planung über einen Zeitraum von mehr als einem Geschäftsjahr
finanziert werden.
»Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie ihre
Zusage einlöst: Nämlich, dass was baureif ist, auch wirklich gebaut wird«,
forderte der Geschäftsführer des Bündnis Alliaz pro Schiene, Dirk Flege.
Aus der Antwort der Bundesregierung gehe zudem hervor, dass die bisher
bis zum Jahr 2030 vorgesehenen Investitionen für laufende und neue Bauvorhaben
auf der Schiene hinter dem von der Regierung festgestellten Bedarf zurückbleiben.
