Als der „Pfingstbrief“ von CSU-Vize Manfred Weber in Bayern die Runde machte, saß der Chef der Partei, Markus Söder, allein in Rom. Er wollte dort nach- und vordenken, wähnte sich schon wieder auf dem aufsteigenden Ast. Das Schreiben, in dem Weber vielerlei Kritik an der Politik Söders äußert, ohne diesen beim Namen zu nennen, beendete jäh die römische Einkehr. Söder schaltete in den Alarmmodus und telefonierte und simste sich durch die Partei, changierend zwischen: Bist du noch bei mir? Und: Dann macht euren Mist doch allein.
Um ihn zu besänftigen, hätte man anführen können, dass auch der einstige CSU-Weise Alois Glück immer wieder Briefe verschickte, in denen er seine Partei zu Tiefe und Breite ermahnte. Oder dass doch jetzt, mehr als zwei Jahre vor der nächsten wichtigen Wahl, der richtige Zeitpunkt sei für so einen Aufschlag. Es hätte wohl nichts genutzt. Denn für jeden war offensichtlich, dass Webers Pfingstbrief mehr war als „schlicht ein Impuls zum Nachdenken“, als den er ihn selbst bezeichnete.
Dieser Text stammt aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Der EVP-Chef hat schon länger kein Hehl aus seiner Unzufriedenheit gemacht. Das betraf Söders konzeptionelle Armut im Umgang mit AfD, Grünen und Freien Wählern ebenso wie dessen Unernst („Döner macht schöner“). Weber hat auch allen Grund anzunehmen, dass er mit Diskursethik à la Habermas beim politischen Streetfighter Söder nicht weit kommt. Gleichwohl: Wer – schachmäßig gesprochen – den rivalisierenden König so unter Druck setzt wie Weber, der muss vorher eigene Figuren flankierend in Stellung gebracht haben.
Das hat er versäumt. Die Zahl der prominenten Parteifreunde, die ihm mehr oder weniger zur Seite sprangen, war überschaubar: Ilse Aigner etwa, Erwin Huber, Theo Waigel. Doch auch sie vermieden den Angriff auf den Parteichef. Nicht zahlreicher, aber offensiver waren die Verteidiger Söders, jedenfalls nach außen hin: der Landtagsfraktionschef, der Landesgruppenchef, Nebengeneralsekretär Markus Blume.
Weber hat es ihnen zu leicht gemacht. Weil er kaum Antworten auf die von ihm aufgeworfenen Fragen lieferte. Und weil er die hohen Ansprüche, die er im Brief an die Partei richtet, selbst unterlaufen hat durch Anspielungen auf Söder, die man diesem im umgekehrten Fall sicher als „Sticheln“ angekreidet hätte.
Zurück bleibt eine Partei, die gespaltener und ratloser wirkt als vor dem Brief. Das ist bedauerlich. Denn Weber hat durchaus recht mit seiner Diagnose, dass die CSU das Gemeinwohl aus dem Auge verloren, sich aus den großen geopolitischen Debatten verabschiedet und – von Ausnahmen wie der Hightech-Agenda abgesehen – Substanz dem kurzfristigen Applaus geopfert hat.
Wie wird es weitergehen? Söders Regierungserklärung kurz vor Eintreffen des Briefs hielt zwar nicht, was ihr Titel „Bayern-Agenda 2030“ versprach, ging aber in die richtige Richtung, zumal in der Tonalität. Mal sehen, ob er diesmal dabei bleibt.
Entscheidend werden die kommenden Monate. Was gelingt in Berlin? Was passiert auf der Klausur der Landtagsfraktion im September? Was im Oktober auf dem Parteitag? Sollten die Umfragewerte dann schlecht sein, könnte etwa der Antrag eines x-beliebigen Delegierten auf Amtszeitbegrenzung des Ministerpräsidenten – einst von diesem selbst vorgeschlagen – das System Söder zur Implosion bringen. Ob Weber dann neuer CSU-Chef würde, ist freilich nicht ausgemacht.
