Der Reservistenverband begrüßt die Bemühungen des Verteidigungsministeriums, eine Reserve der Bundeswehr nicht allein auf freiwilliger Basis aufzubauen. Der Verbandsvorsitzende Bastian Ernst (CDU) sagte zu einem entsprechenden Vorhaben, der Referentenentwurf für ein sogenanntes Reservestärkungsgesetz belege, welches Gewicht die Reserve in der Landes- und Bündnisverteidigung habe.
Ernst erklärte weiter: „Die Reservistinnen und Reservisten sind hoch motiviert, sich in die Bundeswehr einzubringen, daher können wir als Verband das Reservestärkungsgesetz nur unterstützen.“ Es sei aus seiner Sicht nachvollziehbar, „dass die Truppenteile eine verlässliche Verfügbarkeit benötigen“. Gleichzeitig jedoch müssten auch Reservisten mit Blick auf Familie und Arbeitgeber planen können. „Wenn sich jemand als Reservist für die Allgemeinheit engagiert, dürfen demjenigen dadurch keine beruflichen Nachteile entstehen“, so der Präsident des Verbandes, dem etwa 110.000 Personen angehören.
Bislang ist die Teilnahme an Übungen freiwillig
Wie zuerst der „Spiegel“ berichtet hatte, plant das Ministerium im Zuge der neuen Strategie für eine militärische Reserve unter anderem, Reservisten per Gesetz zu Übungen zu verpflichten. Bislang ist die Teilnahme an Wehrübungen freiwillig, auch können Arbeitgeber einer Freistellung widersprechen. Mit der Neuregelung würde für die aktuellen Bewerber aus dem bislang freiwilligen Wehrdienst dann eine alljährliche Pflicht erwachsen, für Tage oder Wochen an Übungen teilzunehmen und dafür Studium oder Berufstätigkeit auszusetzen. Solche Pflichtübungen, meist mit der aktiven Truppe, sind etwa in den baltischen Staaten bereits die Regel.
Wie die Zeitschrift aus einem Referentenentwurf zitiert, könnten in Zukunft Veteranen, die weniger als ein Jahr gedient haben und jünger sind als 45 Jahre, verpflichtend zu regelmäßigen Wehrübungen herangezogen werden. Gedacht sind demnach zwei Wochen im Jahr. Wer länger Wehrdienst geleistet hat oder bei der Bundeswehr war, könnte bis zum 65. Lebensjahr zu Übungen verpflichtet werden.
Das Verteidigungsministerium strebt den Aufbau von 260.000 aktiven Soldaten an, derzeit sind es etwa 185.000. Zudem soll eine Reserve von 200.000 Reservisten gebildet werden, die im Spannungs- oder Verteidigungsfall ebenfalls mit voller Ausrüstung und hohem Ausbildungsstand bereitstehen soll. Den Informationen zufolge soll das Gesetz, das bereits die Billigung der Regierungsfraktionen gefunden habe, Anfang Juli bei einer symbolischen Sitzung im Stauffenberg-Saal des Wehrressorts beschlossen werden.
Derzeit nehmen weniger als 40.000 Reservisten an Übungen teil, viele klagen darüber, dass sie trotz freiwilliger Meldung nicht eingeplant werden. Das Ende der Reservepflicht war mit dem Aussetzen der Wehrpflicht einhergegangen. Der Reservistenverband, der bei der Ausarbeitung einer neuen Strategie für die Reserve vom Ministerium weitgehend übergangen wurde, fordert nunmehr eine aktive Mitsprache ein.
